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Geistiges Eigentum, neue Technologien und Datenschutz

In der modernen Wirtschaft hat jeder Unternehmer - unabhängig davon, ob er ein Internetportal betreibt, Bücher herausgibt oder industrielle Bauwerke errichtet, mit dem geistigen Eigentum zu tun. Solche Güter wie Musikclips, Werbebanner, Filme, Fotos, Pressetitel, Software, Logos, Patente, Datenbanken, Formate von Fernseh- und Radioprogrammen oder Domains fallen unter die Rechte des geistigen Eigentums. Mit diesem Bereich sind auch die Werbung und der Marketing streng verbunden, die zwecks Erlangung des Wettbewerbsvorteils benutzt werden. Ähnlich stoßen auch Unternehmer, die mit dem technologischen Fortschritt Schritt halten wollen und Aktivitäten im Internet vornehmen, auf das Problem des geistigen Eigentums. Eine wichtige Rolle in der Informationsgesellschaft spielt auch die Information - und innerhalb dieser die personenbezogenen Daten, mit denen Unternehmen jeden Tag zu tun haben. Das so ausgeprägte allgemeine Vorkommen von nicht materiellen Gütern bewirkt, das sich jeder Unternehmer um seine eigenen Rechte sorgen muss, zum Beispiel durch Klauseln zum Schutz des geistigen Eigentums in den Verträgen mit seinen Mitarbeitern, den Monitoring und die Entrichtung der Gebühren für PC-Programme bzw. die Erneuerung der registrierten Internetdomains. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass die eigenen Rechte infolge inkorrekter Anwendung oder der Duldung von Verstößen seitens der Konkurrenz nicht geschwächt werden. Andererseits muss das Risiko des Eingriffs in das fremde geistige Kapital eingeschränkt werden - dazu dienen Beratungen im Bereich der Einführung von neuen Produkten auf den Markt mit Experten für geistiges Eigentum sowie die Bearbeitung von neuen Kennzeichnungen, Verpackungen, Werbeaktionen und Slogans. SWW bietet Unterstützung in allen oben genannten Aspekten.

Neue Technologien und Datenschutz, darunter Schutz personenbezogener Daten

  • Beratung im Bereich der rechtlichen Aspekte des Gewerbebetriebs im Internet, darunter der Erbringung von Online-Dienstleistungen.
  • Prüfung der Registrierbarkeit von Domainnamen, ihre Registrierung und ihr Schutz, Beratung bei Verletzung der Rechte an Domainnamen.
  • Audits im Bereich der Übereinstimmung der ausgeübten Geschäftstätigkeit mit den Vorschriften zum Schutz von personenbezogenen Daten.
  • Erfassung der Datensätze mit personenbezogenen Daten in dem Verzeichnis des Generalebeauftragten für Datenschutz (GIODO).
  • Vertretung von Kunden bei Verfahren vor dem GIODO.

Gewerbliches Eigentum und Urheberrechte

  • Bearbeitung einer komplexen Schutzstrategie im Bereich des geistigen Eigentums der Kunden;
  • Vorbereitung, Bearbeitung, Verhandlung der Entwürfe von Verträgen über die Bildung von immateriellen Vermögensgegenständen, die Übertragung von vermögensrechtlichen Urheberrechten, Lizenzverträgen, darunter bezüglich Warenzeichen;
  • Audits zwecks Absicherung der Risiken bei wirtschaftlichen Geschäften im Bereich des geistigen Eigentums;
  • Erlangung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte am gewerblichen Eigentum, darunter Registrierung dieser Rechte gemäß dem nationalen, gemeinschaftlichen und internationalen Recht.

Medien - und Werbungsrecht

  • Begutachtung und rechtliche Beratung zur Nutzung von Marken (Warenzeichen) bei Werbemaßnahmen;
  • Erstellung und laufende Betrauung von sämtlichen Marketingmaßnahmen, darunter Programmen für Stammkunden, Bearbeitung der Teilnahmebedingungen für Wettbewerbe und Werbeaktionen für Verbraucher und Unternehmer;
  • Erstellung von rechtlichen Gutachten im Bereich der rechtlichen Einschränkung von Werbungen (Werbung von Alkoholgetränken, Tabak, Glücksspielen, Heilprodukten)
  • Begutachtung, Bearbeitung und Verhandlung von Sponsoringverträgen und Verträgen über die von Werbematerialien, darunter POS, Werbefilmen, Logos, Presseartikeln, Fotos.

Ausgewählte Projekte:

  • Durchführung zahlreicher Due-Diligence-Prozesse im Bereich des geistigen Eigentums, neuer Technologien, des Datenschutzrechts als Bestandteilen von M&A-Transaktionen, betreffend z. B. Einkaufszentren oder eines Golfplatzes
  • Komplexe Betreuung im Bereich des Datenschutzes, des Telekommunikationsrechts und der Marketingtätigkeit zugunsten eines belgischen Unternehmens aus der Petrochemiebranche
  • Anmeldung von Datensätzen beim Generalinspektor für Personendatenschutz (GIODO) zwecks Registrierung und Begutachtung, ob die jeweiligen Datensätze registriert werden müssen, zugunsten von Unternehmen aus der Medizin-, Finanz- und Kleidungsbranche
  • Komplexe Beratung im Bereich der Erstellung der Dokumentation zur Absicherung des Schutzes von personenbezogenen Daten und ihre Implementierung für eine Gesellschaft aus der Immobilien-, IT-, Finanz- und Gartenbranche
  • Komplexe rechtliche Betreuung eines Unternehmens aus der Finanzbranche im Bereich des betriebenen Online-Geschäfts aus dem Sichtpunkt der Übereinstimmung mit den Vorschriften über die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, des Verbraucherschutzes, der Erbringung von E-Dienstleistungen und des Datenschutzes
  • Komplexe Betreuung im Bereich des Datenschutzes, des Telekommunikationsrechts und der Marketingtätigkeit zugunsten eines belgischen Unternehmens aus der Petrochemiebranche
  • Beratung zugunsten eines der größten polnischen Unternehmen aus der Kleidungsbranche im Bereich der Werbungsregelung, der Marken und der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs
Im Legal 500 EMEA Ranking 2017 wurde die SSW – Kanzlei in der Kategorie TMTPraxis elektronischer Kommunikation und Schutz personenbezogener Daten ausgezeichnet.

Im Legal 500 EMEA Ranking 2016 wurde die SSW – Kanzlei in der Kategorie TMTPraxis elektronischer Kommunikation und Schutz personenbezogener Daten ausgezeichnet.

Im Legal 500 EMEA Ranking 2015 wurde die SSW – Kanzlei in der Kategorie TMTPraxis elektronischer Kommunikation und Schutz personenbezogener Daten ausgezeichnet.